Allgemeine Geschäftsbedingungen der ESCA PARTS GMBH
§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden, gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
§ 2 Aufträge und Bestätigungen
Alle Angaben zu Preisen und Versandoptionen sind unverbindlich. Aufträge werden grundsätzlich erst bei kundenseitigem Erhalt einer schriftlichen Auftragsbestätigung (E-Mail) des Anbieters verbindlich. Der Anbieter gibt keine Garantien auf die Genauigkeit oder Richtigkeit von Abbildungen, Zeichnungen, Diagrammen, Gewichten oder anderen technischen Daten oder Elektrospezifikationen der Ersatzteile.
§ 3 Lieferzeiten
Lieferzeiten sind unverbindlich.Teillieferungen sind zulässig. Unvorhergesehene Lieferungshindernisse, wie Fälle höherer Gewalt, Streik, Betriebsstörungen im eigenen Betrieb oder in dem des Vorlieferanten, Transportschwierigkeiten usw. berechtigen uns, die Lieferungsverpflichtung ganz oder teilweise aufzuheben. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.
§ 4 Preise
Die angegebenen Preise sind unverbindlich, beinhalten keine Mehrwertsteuer und verstehen sich in Euro ab dem Lieferort. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Preise jederzeit und ohne Ankündigung zu ändern.
§ 5 Verpackung
Die Verpackung ist im Preis inbegriffen, sofern nicht anderslautend spezifiziert. Verpackungen werden nicht zurückgenommen.
§ 6 Versand
Der Versand erfolgt, wenn möglich, nach den Vorgaben des Kunden. Es gibt keine Garantie bezüglich der Nutzung der günstigsten Versandart.
§ 7 Rückgabe
Der Kunde hat das Recht mangelfreie, nicht gebrauchte Ersatzteile, innerhalb von zwanzig Werktagen nach Warenausgang zurückzusenden. Die Ware muss uns innerhalb dieser Frist zugehen. Wird seitens des Kunden das Rücksendungsrecht in Anspruch genommen, berechnet der Anbieter einen Pauschalbetrag in Höhe von 25 Euro für die entstandenen Kosten der Auftragsabwicklung. Elektronische Bauteile, oder Bauteile, deren mangelfreier Zustand nicht ohne erheblichen technischen Prüfaufwand nachweisbar ist, sind grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen. Die Kosten und das Risiko für die Rücksendung trägt der Kunde. Bei allen Rücksendungen ist unser Lieferschein oder unsere Rechnung beizulegen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an dem gelieferten oder gekauften Gegenstand geht erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises an den Käufer über. Der Käufer darf den Liefergegenstand, an dem er das Eigentum noch nicht erlangt hat, weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen durch Dritte hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen.
§ 9 Zahlung
Falls nicht anders vereinbart, wird bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Ausstellung der Rechnung 2% Skontonachlass gewährt. Bei Nichtinanspruchnahme des Skontozeitraumes ist der Rechnungsbetrag 30 Tage ab Ausstellung der Rechnung ohne jeden Abzug fällig.
§ 10 Rücktrittsrecht
Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Anbieters seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Anbieter dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn der Anbieter mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
§ 11 Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
§ 12 Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§ 13 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
§ 14 Rechtswahl & Gerichtsstand
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand 01.01.2018